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Aktuelles

10. Juni 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Görtz Legal im Interview beim Hitradio Antenne 1

Home-Office: Überwachung durch Privatdetektive Home-Office und mobiles Arbeiten – die Grenzen zwischen Arbeitswelt und Privatem sind dabei fließend. Problematisch wird das dann, wenn die Arbeitszeit missbraucht wird. Einige Unternehmen setzen jetzt in der Corona-Krise verstärkt Privatdetektive ein, um Mitarbeiter im Home-Office zu kontrollieren. Ist das überhaupt rechtens? Görtz Legal stand Hitradio Antenne 1, Baden-Württemberg, mit […]

2. Juni 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Zahlungsschwierigkeiten & Unternehmens-Insolvenz in Corona-Zeiten

Staatliche Hilfsprogramme – ein Sterben auf Raten Wer wartet, bis die beantragten staatlichen Hilfen und Kredite bewilligt und ausbezahlt sind, für den kann es schon zu spät sein. Denn in der Zwischenzeit haben sich so viele Schulden angehäuft, dass, auch bei einem Anziehen des Geschäfts, die Altlast Ihr Unternehmen erdrücken kann. Man darf nicht vergessen, […]

8. April 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Corona & DSGVO: Was Unternehmen jetzt beachten müssen!

Die Corona-Pandemie wirft nicht nur in unserem Lebensalltag eine Vielzahl von Fragen auf. So stellt sich in Unternehmen derzeit die Frage, welche Gesundheitsinformationen ausgetauscht werden müssen und dürfen. Schnelle, pragmatische Lösungen zum Gesundheitsschutz sind nötig. Aber auch in Ausnahmesituationen gelten die datenschutzrechtlichen Grundsätze fort! Die aktuelle Lage ist ein nie dagewesener Stresstest für jeden Unternehmensablauf. […]

26. März 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Wir beraten Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler in allen Fragen, die diese Corona Krise mit sich bringt!

Corona und Arbeitsrecht Kurzarbeit Home Office Geschäftsreisen Expatriates Arbeitnehmerdatenschutz Corona und Förderung Staatliche Soforthilfe-Kredite Beihilfen Corona und Insolvenzrecht Ausgesetzte Insolvenzantragsfrist Insolvenzantrag Überschuldung Zahlungsunfähigkeit Schuldenbereinigung Corona und internationales Vertragsrecht Lieferverzug Force Majeure / Höhere Gewalt internationale Vertragsgestaltung Corona und Kredite Veränderung der Bonität, Heilungsklauseln Corona und Mietrecht Veränderte Kündigungsrechte Ausfall von Mietzahlungen Sprechen Sie uns an […]

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17. März 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Kanzlei-Information: Corona-Virus

Sehr geehrte Damen und Herren, das Corona-Virus hat sich mittlerweile von China ausgebreitet und Europa steht aktuell im Fokus der Pandemie. Die Infektionsfälle haben zuletzt in Deutschland stark zugenommen, worauf nunmehr auch die Behörden mit einschneidenden Maßnahmen reagiert haben. Diesen neuen Anforderungen und den ständig ändernden Gegebenheiten müssen auch wir uns als Rechtsanwaltskanzlei anpassen. Görtz […]

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10. März 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Corona Virus – Arbeitsrecht

Angst vor einer Ansteckung – darf ein Mitarbeiter zu Hause bleiben? Die Pflicht zur Arbeitsleistung wird auf Grund einer möglichen Ansteckung grundsätzlich nicht berührt. Dem nicht erkrankten Arbeitnehmer („AN“) steht kein Recht zu, die Arbeit zu verweigern, weil sich die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung z. B. auf dem Weg zur Arbeit oder durch Kontakte am Arbeitsplatz, […]

27. Februar 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Handel mit Batterien – Abmahnung bei fehlender Nichtanzeige beim Umweltbundesamt

Die Nichtanzeige des Handels von Batterien beim Umweltbundesamt nach dem Batteriegesetz (BattG) ist abmahnfähig[1]. Der Bundesgerichtshof hat entschieden[2], dass die Nichtanzeige des Inverkehrbringens von Batterien beim Umweltbundesamt wettbewerbswidrig ist und als Wettbewerbsverstoß abgemahnt werden kann. Bevor Batterien im Inland in den Verkehr gebracht werden dürfen, obliegt es dem jeweiligen Batterienhersteller, dies gegenüber dem Umweltbundesamt anzuzeigen […]

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4. Februar 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Produktsicherheitsrecht – Aspekte der Betriebsanleitung nach der Maschinenrichtlinie

– Inhalt, Sprache, Form einer Betriebsanleitung nach der Maschinenrichtlinie – 1.         Welche Informationen muss eine Betriebsanleitung zwingend enthalten? Nach Anhang I Ziff. 1.7.4.2 ML 2006/42/EG muss eine Betriebsanleitung folgende Mindestangaben enthalten: (1)      Firmenname und vollständige Anschrift des Herstellers und gegebenenfalls seines Bevollmächtigten; (2)      Bezeichnung der Maschine entsprechend der Angabe auf der Maschine – […]

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21. Januar 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Produktsicherheitsrecht EU-Richtlinien – Maschinen-Richtlinie

CE-Kennzeichnung, EU-Konformitätserklärung, 1.         Sind mit der Erfüllung der EG-Maschinenrichtlinie Export- und  Sicherheitsvorschriften in Drittländern abgedeckt? Die Vorschriften sowie Kennzeichnungen nach der EU-Maschinenrichtlinie (nachfolgend auch M-RL genannt) gelten nur für die Mitgliedstaaten der EU.  Im Einzelfall werden diese im EU-Ausland entsprechend angewendet (vgl. Schweiz über das MRA-Abkommen bzw. Norwegen, Island und Lichtenstein […]

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10. Januar 2020 - erstellt von Dominik Görtz
Datenschutz: Die Zeiterfassung per Fingerabdruck

Die digitale Zeiterfassung mittels Fingerprint sichert in vielen Unternehmen die genaue Erhebung und Abrechnung von Arbeitszeiten und schützt Unternehmen davor, dass Mitarbeiter für Kollegen „mitstempeln“. Datenschutzrechtlich bietet sie gleich mehrere Fallstricke: In der Regel werden bei der Zeiterfassung mittels Fingerprint zunächst aus den Fingerabdrücken die sog. „Minutien“ (individuelle Fingerlinienverzweigungen) extrahiert. Der Minutiendatensatz wird im Zeiterfassungsterminal […]